Satzungen, Benutzungsordnungen, Gebührenordnungen der
Stadt Nieder-Olm
Bei der folgenden Auflistung handelt es sich nicht um Veröffentlichungen gem. § 4 GemO. Für nähere Informationen stehen die zuständigen Mitarbeitenden zur Verfügung.
Gemeinde
- Geschäftsordnung
- Hauptsatzung
- 1. Änderung zur Hauptsatzung
- Lesefassung der Hauptsatzung
- Satzung über den Beirat für Migration und Integration
- Satzung über die Bildung eines Beirates für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund
Bauen
- Satzung der Stadt Nieder-Olm über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze
- Anlage 2 zur Satzung der Stadt Nieder-Olm über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze
- Satzung über die Höhe des Ablösebetrages bei Nichtbestehen von Kfz-Stellplätzen
- Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
- Satzung über die Art der Gestaltung und die Instandhaltung nicht überbaubarer Flächen (Grünordnungssatzung)
- Satzung zum Schutze der Eigenart des alten Ortskernes (Erhaltungs- und Gestaltungssatzung)
- Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 135 a bis 135 c BauGB
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Ausstellung von Zeugnissen über die Nichtausübung über das Nichtbestehen eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
- Satzung über die Errichtung von privaten Rundfunk- und Fernsehempfangsantennenanlagen (Gestaltungssatzung)
- Satzung über die Nahwärmeversorgung des Baugebietes "Weinberg II"
- Veränderungssperresatzung der Stadt Nieder-Olm für den Bereich des Bebauungsplans "Nördlich der Lindenstraße"
- Satzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)
- Satzung zur Verschonung von Abrechnungsgebieten gem. §14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Nieder-Olm vom 07.04.2022
- Veränderungssperresatzung für den Bereich des Bebauungsplanes "Nördlich der Hubertusmühle"
- Verlängerung der Veränderungssperresatzung für den Bereich des Bebauungsplanes "Pariser Str./Ecke Ingelheimer Straße Nord"
Straßenreinigung
Feld- und Wirtschaftswege/ Weinbau
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung der Kosten des Weinbergsschutzes
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Waldwege
- Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege