Georgien, ein Land im Südkaukasus, hat in den letzten Jahren große Fortschritte in verschiedenen Bereichen gemacht. Insbesondere die wirtschaftliche Entwicklung und die politische Stabilität haben das Interesse Deutschlands geweckt.
Die georgische Delegation war bei ihrem Besuch in Nieder-Olm insbesondere am Thema Finanzen und Kommunalaufsicht interessiert, aber auch an den Kernfunktionen und den Aufgaben der kommunalen Körperschaften. Das Thema der Kommunalaufsicht ist für Georgien relativ neu, auch wenn es gesetzliche Regelungen im Kommunalverfassungsrecht gibt. Vielmehr ist die Praxis recht rudimentär. Eine effektive Kommunalaufsicht, einschließlich der Finanzaufsicht, gewinnt jedoch zunehmend an Bedeutung, da Georgien sich auf dem Weg zur Dezentralisierung der öffentlichen Verwaltung befindet. Das führt zur Ausweitung der Zuständigkeiten der Kommunalebene, aber auch zu mehr Verantwortung. Und letztlich erfordert die Dezentralisierung eine Aktualisierung der Kommunalaufsicht.
Erste Beigeordnete Doris Leininger-Rill stellte in einer Präsentation anschaulich die Verbandsgemeinde vor und informierte umfassend über diese Themen. Im Anschluss kam man – dank zwei Übersetzerinnen der GIZ – in einen intensiven Austausch darüber, wie eine Aktualisierung der Kommunalaufsicht im Einzelnen geregelt werden kann. Für die georgische Delegation war eine Orientierung an der deutschen Praxis von großem Interesse.
„Wir haben uns über das Interesse der georgischen Delegation an unserer Verbandsgemeinde mit all ihren Aufgaben gefreut und hoffen, dass sie wertvolle Informationen aus dem Vortrag und dem anschließenden Gespräch mitnehmen konnten“ so die Erste Beigeordnete Doris Leininger-Rill.
Für die georgische Delegation ging es anschließend nach Darmstadt zum Landesrechnungshof sowie zum Regierungspräsidium.