Mitglieder kommen zur konstituierende Sitzung im Ratssaal Nieder-Olm zusammen
Es ist das erste „Stelldichein“ des neuen VG-Rats: Am 11.07.2024 fand die konstituierende Sitzung des Verbandsgemeinderates Nieder-Olm statt. Ein Ereignis, das nicht nur den Beginn einer jeden Legislaturperiode markiert, sondern auch die fundamentale Bedeutung demokratischer Prozesse unterstreicht. So sind solche Sitzungen von immenser Wichtigkeit, da sie die Grundlage für die politische Arbeit der kommenden Jahre legen. Den ersten Schritt hierfür machten die Wählerinnen und Wähler, die bei den Kommunalwahlen am 09. Juni ihr Stimmrecht wahrnahmen und die Chance ergriffen, für ihre favorisierten Vertreterinnen und Vertreter zu votieren.
Der Verzicht auf eine erneute Kandidatur, die Wahlergebnisse der jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten sowie die Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens – dass der neue Rat der Verbandsgemeinde Nieder-Olm Änderungen aufweist, ist ein ebenso logischer wie natürlicher Prozess. Neben den „bewährten“ Fraktionen SPD, CDU, FWG sowie Bündnis 90 / Die Grünen, sind auch erstmals zwei Mitglieder der AfD Teil des VG-Rates. Über die FDP-Liste ist Walter Strutz in den Rat eingezogen und wird fortan als fraktionsloses Ratsmitglied agieren.
Eine gleichbleibende Konstante hingegen ist die Koalition aus SPD, FWG und den Grünen. Seit exakt dreißig Jahren übernehmen diese drei Parteien gemeinsam die Regierungsverantwortung und werden ihre Kooperation auch im neuen Rat fortführen.
In seinem Grußwort hieß Bürgermeister Ralph Spiegler alle Anwesenden – Ratsmitglieder, Bürgerinnen und Bürger, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung sowie Gäste – im Ratssaal Nieder-Olm willkommen und gratulierte den Ratsmitgliedern zu deren Wahl. Bevor der neue Rat der Verbandsgemeinde Nieder-Olm jedoch seine Arbeit aufnehmen und die Ratsmitglieder die ersten Entscheidungen treffen durften, ehrte Bürgermeister Ralph Spiegler vorab ausgeschiedene Ratsmitglieder und weitere Anwesende für deren politisches Engagement. Für die verdienstvolle Tätigkeit sowie den Einsatz für die Verbandsgemeinde überreichte er persönlich als Anerkennung und Dankeschön diverse Präsente sowie Urkunden, ehe sich der Rat den Beschlussvorlagen zur Änderung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung widmete. Entscheidungen und Abstimmungen, die nötig sind, um den neuen Rat arbeitsfähig zu machen. Einen Antrag der CDU, welche unter anderem die Streichung zweier Beauftragten-Positionen vorschlug, lehnte der Rat mit Mehrheit ab.
Neue Beigeordnete des VG-Rats ist Nina Klinkel. Die Sozialdemokratin erhielt, von 37 anwesenden und stimmberechtigten Mitgliedern, 22 Ja- und 14 Nein-Stimmen (bei einer ungültigen Stimme). Erneut zum Beigeordneten gewählt wurde Rainer Malkewitz. Auf den Grünen-Politiker entfielen 23 Ja- und 14 Nein-Stimmen. Sie werden zukünftig an der Seite von Doris Leininger-Rill, Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, wirken, deren aktuelle Amtszeit sich bis 2026 erstreckt.
Der Beschlussvorlage zum Tagesordnungspunkt 8, die Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Erneuerung der Heizung im Gebäude der Musikschule der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, folgten die Ratsmitglieder einstimmig. Im Anschluss daran ging es in den nichtöffentlichen Teil über, ehe wenig später die Sitzung offiziell beendet wurde und die Ratsmitglieder sich für ein gemeinsames Foto zusammenfanden.
Ein positives Fazit zur ersten gemeinsamen Sitzung des neuen Rates zog Bürgermeister Ralph Spiegler, der an der Grundidee, eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl der gesamten Verbandsgemeinde und ihrer Bürgerinnen und Bürger anzustreben, selbstredend auch mit den neuen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern festhalten will: „Erst einmal danke ich allen Mitgliedern herzlich für ihr politisches Engagement und ich freue mich auf die kommende Legislaturperiode. Wir wissen, dass es in der Politik auch mal hitzig zugehen kann und wir nicht immer einer Meinung sein werden. Doch gerade diese unterschiedlichen Perspektiven und lebhaften Diskussionen sind förderlich für einen konstruktiven Diskurs und die besten Lösungen für unsere VG. Gemeinsam wollen wir unsere Verbandsgemeinde weiterentwickeln und dafür sorgen, dass sie dieser lebens- und liebenswerter Ort bleibt.“
